Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes


Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt -Standort Aurich-

Hier gelangen Sie direkt zum Inhalt der Seite.

 

Hauptnavigation:


Inhalt: Ordnung des Schiffsverkehrs

 

Das Aufgabenfeld Ordnung des Schiffsverkehrs umfasst im wesentlichen die Pflege und Umsetzung der für die Schifffahrt erlassenen Rechtsvorschriften über das Verhalten auf den See- und Binnenschifffahrtsstraßen. Hierzu zählen u.a. auf den Binnenschifffahrtsstraßen die Binnenschifffahrtstraßen-Ordnung, die Verordnungen über das Wasserskilaufen, das Fahren mit Wassermotorrädern und die Kennzeichnung von Kleinfahrzeugen. Zuständige Behörden in der Ausführung sind die Wasser- und Schifffahrtsämter, soweit in den Verordnungen nichts anderes gesagt wird. Die Erteilung von Befähigungsnachweisen in der Binnenschifffahrt ist in der Binnenschifferpatent-Verordnung geregelt und wird durch das Dezernat Schifffahrt ausgeführt.

Als Verkehrsvorschriften für die Seeschifffahrt sind in erster Linie die Internationalen Regeln zur Verhütung von Zusammenstößen auf See (KVR), die Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung und die Schifffahrtsordnung Emsmündung anzusehen. Die beiden letztgenannten Vorschriften beinhalten für die Wasser- und Schifffahrtsdirektion die Ermächtigung zu Erlass von Bekanntmachungen. Auszüge hieraus finden Sie in Hinweise für die Fahrt auf den Bundeswasserstraßen im Bereich der WSD Nordwest. Im übrigen sind die Wasser- und Schifffahrtsämter die zuständigen Schifffahrtspolizeibehörden.

Hinsichtlich der Befähigungsnachweise in der Sportschifffahrt hat die WSD Nordwest die Fachaufsicht über bestimmte Prüfungsausschüsse des Deutschen Motoryachtverbandes und des Deutschen Segler-Verbandes für den Sportbootführerschein-See sowie die Fachaufsicht über die Zentrale Verwaltungsstelle bei Deutschen Segler-Verband nach der Sportseeschiffferscheinverordnung. Die WSD Nordwest ist ferner mit eingebunden in die Sicherheitsrichtlinien für Traditionsschiffe.

Zum Schutz der Tierwelt wird das Befahren der Bundeswasserstraßen mit Wasserfahrzeugen, Sportfahrzeugen und Wassersportgeräten in den Nationalparken "Schleswig-Holsteinisches Wattenmeer", "Hamburgisches Wattenmeer" und "Niedersächsisches Wattenmeer" nach der Verordnung über das Befahren der Bundeswasserstraßen in Nationalparken im Bereich der Nordsee geregelt. Diese Verordnung stützt sich auf das Bundeswasserstraßengesetz und ersetzt nicht die bestehenden Verkehrsvorschriften. Die Zuständigkeit der WSD Nordwest erstreckt sich ausschließlich auf den Bereich des Nationalparks "Niedersächsisches Wattenmeer".

Verstöße in der See- und Binnenschiffahrt können, soweit das Gesetz oder die Verordnung entsprechendes bestimmen, als Ordnungswidrigkeit geahndet werden. Diese Ordnungswidrigkeiten werden, soweit nichts anderes bestimmt ist, durch die Wasser- und Schifffahrtsdirektionen verfolgt und geahndet. Für die Höhe des Bußgeldes ist ein vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung herausgegebener Bußgeldkatalog maßgebend, der derzeit hinsichtlich seiner Aktualität überarbeitet wird.